Die Bausteine der Gesetzesfolgenabschätzung
Die Bausteine der Gesetzesfolgeabschätzung
Gesetzgebung verläuft in verschiedenen Phasen: Zunächst gibt es die Regelungsintention, die in einen Regelungsentwurf übergeht bis letztendlich die vom Parlament beschlossene Rechtsvorschrift in Kraft tritt. Jede dieser Phasen zeichnet sich durch bestimmte Fragestellungen aus. Daher sind für jede einzelne Phase unterschiedliche GFA-Bausteine bzw. Module entwickelt worden. Ordnet man den Phasen der Gesetzgebung den jeweilig passenden GFA Baustein zu, so erhält man folgendes Bild:
Phase der Rechtsetzung
GFA-Baustein
Betrachtungsweise
Regelungsintention
prospektive GFA
vorausschauend
Regelungsentwurf
begleitende GFA
vorausschauend
Geltende Rechtsvorschrift
retrospektive GFA
rückschauend
Idealerweise sind alle drei Bausteine der GFA – prospektiv, begleitend und retrospektiv - miteinander zu verknüpfen, zumindest bei wichtigen Vorhaben mit großer Wirkungsbreite.
Idealerweise sind alle drei Bausteine der GFA – prospektiv, begleitend und retrospektiv - miteinander zu verknüpfen, zumindest bei wichtigen Vorhaben mit großer Wirkungsbreite.
Die Implementierung der GFA innerhalb der Verwaltung verläuft nicht ohne Widerstände. Es wird immer wieder der Eindruck geäußert, eine GFA sei zu zeitaufwendig, verzögere sehr den Gesetzgebungsprozess und widerspreche Entbürokratisierungs- und Deregulierungsbemühungen im Rahmen der Staats –und Verwaltungsmodernisierung. Die GFA, die als Methode der Gesetzgebungslehre schon seit 20 Jahren diskutiert wird , hat aber interessanterweise gerade im Zusammenhang mit der Debatte um Deregulierung und der Finanzkrise des öffentlichen Haushaltes neuen Aufwind bekommen.
Die GFA ist auch ein Deregulierungsinstrument. Die prospektive GFA beispielsweise soll gerade aufzeigen, ob überhaupt Regelungsbedarf besteht und wie der am sinnvollsten, d.h. leicht verständlich, kurz, folgenbewusst und wirkungsorientiert umgesetzt wird.
SL
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zuletzt verändert:
02.01.2010 20:05
