Aspekte
Aspekte Rechtsetzung
- Männliche Norm: Normen und Vorschriften haben sich historisch lange ausschließlich an einer männlichen Lebensrealität orientiert. Dies wird schon sprachlich deutlich, wenn nur von männlichen Subjekten die Rede ist. Es zeigt sich aber auch, wenn beispielsweise im Sozialrecht ein heimliches Leitbild dominiert, dass lebenslange Vollzeiterwerbstätigkeit zur Norm macht. Diese Norm erfüllen viele Frauen und zunehmend auch Männer nicht mehr. Soll vermieden werden, dass hier Fehler entstehen, muss Gender mitgedacht werden.
- Verdeckte Diskriminierung: Normen sind heute oft geschlechtsneutral formuliert. Sie treffen aber auf eine Wirklichkeit, in der geschlechtsspezifische Unterschiede wirksam werden. Werden diese nicht beachtet, erzeugt dies oft mittelbare Diskriminierung, also tatsächliche Benachteiligungen von Frauen oder von Männern trotz neutraler Regelung.
- Sprache: Gesetzessprache normiert. Daher ist es wichtig, dass bei der Formulierung von Rechtsvorschriften ausdrücklich auf Männer und Frauen Bezug genommen wird. Dies ist im Bund Pflicht (§1 Abs. 2 BGleiG, § 42 Abs. 5 GGO), aber auch sachlich angezeigt.
- Ist-Zustand: Bei der Vorbereitung von Rechtsvorschriften sind die unterschiedlichen Lebenslagen von Männern und Frauen zu berücksichtigen, um adäquat steuern zu können. Dabei ist insbesondere wichtig, unmittelbare und mittelbare Diskriminierungen zu erkennen und Bedürfnisse zu ermitteln, die der Vielfalt heutiger Lebensentscheidungen entsprechen.
Hinweise zu geschlechterdifferenzierten Gesetzesfolgenabschätzung als Teil von Rechtsetzung finden Sie hier.
Instrumente zur Umsetzung von GM in der Rechtsetzung
- Die "Arbeitshilfe zu § 2 GGO: Gender Mainstreaming bei der Vorbereitung von Rechtsvorschriften (Geschlechterdifferenzierte Gesetzesfolgenabschätzung)" wurde von der Bundesregierung entwickelt. Es unterstützt die Arbeit im Handlungsfeld Rechtsetzung und richtet sich besonders an die Ressorts der Bundesregierung. Sie können das Instrument herunterladen unter /w/files/gkompzpdf/instr_ah_rechtsetzung.pdf
- Die "Prüfkriterien zum Gender Mainstreaming" wurden vom Landtag Rheinland-Pfalz als Anlage zur Drucksache 14/1827 "Gleichstellung von Frauen und Männern konsequent weiterentwickeln – Gender Mainstreaming konsequent umsetzen" entwickelt. Das Instrument unterstützt die Arbeit im Handlungsfeld Rechsetzung und richtet sich besonders an die öffentliche Verwaltung. Sie können die Drucksache mit dem Instrument im Anhang herunterladen unter www.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/1827-14.pdf
- Die "Arbeitshilfe zur Anwendung von Gender Mainstreaming bei Kabinettsvorhaben" wurde von der Landesregierung Sachsen-Anhalt entwickelt. Das Instrument unterstützt bei die Arbeit im Handungsfeld Rechtsetzung z.B. bei Gesetzesvorhaben und richtet sich an die öffentliche Verwaltung. Sie können die Arbeitshilfe herunterladen unter http://www.sachsen-anhalt.de/LPSA/fileadmin/Files/GMArbeitshilfe_.pdf
- Der "Leitfaden zur Berücksichtigung des Gleichstellungsgrundsatzes zwischen Frauen und Männern in Kabinettvorlagen (Arbeitshilfe Gender Mainstreaming in Kabinettvorlagen)" wurde von der Landesregierung Niedersachsen entwickelt. Das Instrument unterstützt bei die Arbeit im Handungsfeld Rechtsetzung bei Gesetzesvorhaben und richtet sich an die öffentliche Verwaltung. Sie können den Leitfaden herunterladen über http://cdl.niedersachsen.de/blob/images/C1534800_L20.pdf
- Die "Gender Checkliste zur Überprüfung aller Senatsvorlagen auf ihre Auswirkungen auf beide Geschlechter" wurde von einer ressortübergreifenden Arbeitsgruppe der Senatsverwaltung Berlin entwickelt. Die Checkliste unterstützt bei die Arbeit im Handungsfeld Rechtsetzung z.B. bei Gesetzesvorhaben und richtet sich an die öffentliche Verwaltung, besonders an die Berliner Verwaltung, für die ihre Verwendung laut Senatsbeschluss vom 8. März 2005 verpflichtend ist. Sie können das Instrument sowie eine dazugehörige Arbeitshilfe mit Beispielfragen herunterladen unter /w/files/gkompzpdf/gender_check_rundschreiben.pdf bzw. /w/files/gkompzpdf/arbeitshilfe_g_check.pdf
JK
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02.01.2010 20:05
