Fragestellungen, Ansätze
Fragestellungen
Im Rahmen von Gender Budgeting wurden eine Reihe von Fragestellungen entwickelt, anhand derer ressourcenwirksame Entscheidungen analysiert und auf ihre Wirksamkeit hinsichtlich der Gleichstellung überprüft werden können:
- Wie wirkt sich eine ressourcenwirksame Entscheidung/Maßnahme auf die Lebenslagen von Frauen und Männern in ihrer Vielfalt aus?
- Wer profitiert von staatlichen Ausgaben direkt oder indirekt?
- Welche Auswirkungen haben Einsparungen auf unbezahlte Arbeit und welche gesellschaftlichen Gruppen leisten diese Arbeit?
- Welche Frauen bzw. Männer leisten welche direkten, indirekten und unsichtbaren Steuern (in Form unbezahlter Arbeit) an das Gemeinwesen?
- Welche ressourcenwirksamen Entscheidungen/Maßnahmen verfestigen oder verändern die bestehenden Geschlechterrollen?
Diese Fragen bieten eine erste Orientierung bei der Entwicklung von Instrumenten und Handlungsschritten zur Umsetzung von Gender Budgeting.
Gender-Budgeting-Ansätze
Für die Umsetzung von Gender Budgeting gibt es keine standardisierten Instrumente. Dies liegt vor allem an den sehr unterschiedlichen nationalen und lokalen Gegebenheiten der Entscheidungen über Haushalte und andere Ressourcen. Die vorliegenden Erfahrungen sind daher immer nur beschränkt übertragbar. Auch die unterschiedlichen Ausgangspunkte und Fragestellungen von Gender-Budgeting-Initiativen erfordern es, dass Instrumente auf die jeweiligen Anforderungen genau abgestimmt werden.
Im Rahmen verschiedener Gender-Budgeting-Initiativen wurden eine Reihe von Herangehensweisen entwickelt, die von Budlender u.a. zu einem Set von sieben ‚tools‘ zusammengefasst wurden. Diese „tools“ sind nicht unmittelbar in die Arbeitsweise einer Verwaltung zu integrieren, liefern aber ebenfalls eine wichtige Orientierung.
- Gleichstellungsorientierte Bewertung politischer/ökonomischer Strategien (durch Gleichstellungsakteure)
- Gendersensible Abfrage und Analyse individueller wirtschaftlicher Prioritäten
Diese beiden Ansätze sorgen für die Einbeziehung der Genderperspektive in haushaltsrelevante Prozesse auf der Akteursebene.
- Gender-bezogene Aufschlüsselung der Nutzung der öffentlicher Leistungen (Ausgaben)
- Gender-bezogene Aufschlüsselung der öffentlichen Einnahmen
- Gender-bezogene Aufschlüsselung des Einflusses öffentlicher Ausgaben auf Zeitnutzung
- Gleichstellungsorientierung in der mittelfristigen Finanzplanung
Diese vier Ansätze (3.-6.) ermöglichen eine umfassende Untersuchung der Auswirkungen von Haushaltsprozessen auf die gesellschaftlichen Geschlechterverhältnisse. Mit diesen vier Ansätzen können geschlechtsspezifische Auswirkungen scheinbar neutralen haushaltspolitischen Handelns sichtbar gemacht werden.
- Gleichstellungsorientierte Haushaltserklärung
Die gleichstellungsorientierte Haushaltserklärung beinhaltet eine Rechenschaftslegung und ist somit bereits eine Form des Controlling.
Instrumente und Handlungsschritte, die auf diesen Gender-Budgeting-Ansätzen basieren, müssen auf die nationalen und regionalen Gegebenheiten und auf die einzelnen Handlungsfelder, Sachgebiete und Fachabteilungen in den Verwaltungen zugeschnitten werden. Bereits vorhandene GM-Instrumente sollten hierbei ebenfalls einbezogen werden, um doppelte Arbeit zu vermeiden. Beispielsweise könnte bei Rechtsetzungsvorhaben für eine gleichstellungsorientierte Folgenabschätzung auf die Ressourcenverteilung an die GM-Arbeitshilfe Rechtsetzung der Bundesregierung angeknüpft werden.
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