Umsetzung in fachlichen Aufgaben
Umsetzung im Rahmen fachlicher Aufgaben
Wesentliche Schritte für die Umsetzung von Gender Budgeting sind im Rahmen fachlicher Aufgaben zu leisten:
1. Analyse des Ist-Zustandes
Wie stellt sich die aktuelle Verteilung von Ressourcen auf Männer und auf Frauen dar? Wer trägt in welchem Umfang zu Leistungen/Einnahmen des Gemeinwesens bei? Was sind die Gründe für einen ungleichen Beitrag von Frauen und Männern bei Einnahmen/Leistungen? Wer nutzt Leistungen/Ausgaben?
2. Gleichstellungsorientierte Bewertung der Verteilung von Ressourcen
Ergibt sich genderbezogen aus der aktuellen Verteilung von Ressourcen ein gleicher/unterschiedlicher Nutzen (inwiefern) für die Einzelnen? Sind gender-bezogene Differenzen in den Bedürfnissen zufriedenstellend/angemessen berücksichtigt? Sind Ungleichverteilungen als Ausgleich für spezifische Benachteiligungen gerechtfertigt? Wie hängen gender-bezogene Disparitäten bei verschiedenen Ressourcen zusammen? Welches sind die nächsten spezifischen Ziele, die zu einer Reduzierung gender-bezogener Ungleichverteilungen beitragen können?
3. Beteiligungsorientierte Entwicklung von Maßnahmen zur Gleichstellung bei der Ressourcenverteilung
Wessen Interessen können sich im bestehenden Haushaltsverfahren durchsetzen? Wie setzen sich die unterschiedlichen Interessen bei der Verteilung der anderen Ressourcen durch? Wer muss beteiligt werden, um geschlechtsspezifische Verzerrungen zu vermeiden?
Diese Fragen sind nur im Kontext fachlicher Aufgaben bezogen auf einzelne Sachgebiete zu bearbeiten. Viele dieser Fragen haben sich auch schon bei der Umsetzung von Gender Mainstreaming in verschiedenen Sachgebieten gestellt. Bei Gender Budgeting geht es darum, die gender-bezogene Analyse und gleichstellungsorientierte Bewertung in Bezug auf die Verteilung von Ressourcen zu systematisieren. Die im Rahmen der bisherigen Umsetzung von Gender Mainstreaming entwickelten Arbeitsweisen und Instrumente können i.d.R. mit wenig Aufwand in diese Richtung ergänzt oder präzisiert werden. Zu nennen sind in diesem Zusammenhang vor allem die GM-Arbeitshilfen der Bundesregierung.
Arbeitsweisen oder Instrumente, die ganz allgemein der Bewertung oder Analyse von Kostenfolgen oder Wirkungen für die Ressourcenverteilung dienen, müssen Gender als Analyseebene und Gleichstellung als Bewertungsmaßstab einbeziehen. Hier sind beispielsweise die Bewertung von Kostenfolgen bei Gesetzentwürfen, ökonomische Wirkungsanalysen oder die Evaluation von Programmausgaben zu nennen.
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