Sie sind hier: Startseite GenderKompetenz 2003-2010 Handlungsfelder Haushalt Budget Performance Budgeting

Performance Budgeting

Leistungsorientierte Budgetierung: „Performance Budgeting“

In öffentlichen Verwaltungen wächst der Anspruch, Maßnahmen qualitativ zu verbessern, bürger- und bürgerinnenfreundlicher zu gestalten und nachhaltiger anzulegen. Aufgrund der anhaltenden Verschuldung der öffentlichen Haushalte sieht sich die Verwaltung außerdem veranlasst, die Kosten öffentlicher Leistungen zu identifizieren und „input-seitige“ Ressourcenkürzungen vorzunehmen. Um die Wirtschaftlichkeit des Verwaltungshandelns zu steigern wird die Effizienz, also die Relation von Aufwand (Input) und Ertrag (Output), und die Wirkung (Outcome) von Maßnahmen zum Maßstab des administrativen Handelns.

Im Zuge der Modernisierung der Verwaltung wird in der OECD ein „Performance Management“ (Leistungsmanagement) und ein Performance Measurement (Leistungsmessung) eingeführt. In den meisten OECD-Ländern umfasst dies auch einPerformance Budgeting, eine leistungsorientierte Haushaltsführung. Unter Performance Budgeting ist die Bindung öffentlicher Ausgaben an politische Ergebnisse zu verstehen. Gender Budgeting bietet gute Ansatzpunkte für die Modernisierung des Rechnungs- und Finanzwesens der öffentlichen Verwaltung. Die leistungsorientierte Budgetierung gleichstellungsorientiert zu gestalten würde bedeuten, die Wirkungen der Haushaltspolitik auf Lebenslagen von Frauen und Männern zu messen und die Ergebnisse im Verhältnis zum Mitteleinsatz zu bewerten und zu steuern: 72% der Länder nehmen inzwischen Performance-Daten nichtfinanzieller Art in ihre Haushaltsunterlagen auf. Dadurch stehen Verwaltungs- und Politikverantwortlichen mehr und zugleich bessere Informationen zur Verfügung (Modernising Government: The way forward, OECD 2005 – 1). Gender-bezogene Informationen zur Haushaltsführung könnten durch gleichstellungsorientierte Analysen von Ein- und Ausnahmen gewonnen werden. Sie wären als Bestandteil der Einzelplan-, Kapitel- und Titelaufstellung im Haushaltsverfahren abzubilden oder können als eigenständige Zusatzinformationen zum Haushalt veröffentlicht werden.

Die Bundesverwaltung strebt in ihrem Umsetzungsplan 2007 zum Regierungsprogramm Zukunftsorientierte Verwaltung durch Innovationen eine Modernisierung des Haushalts- und Rechnungswesens an. Dabei wird geprüft, wie die kamerale Haushaltsführung reformiert werden kann. Inwieweit Teile des in Landesverwaltungen eingeführten Neuen Steuerungsmodells (NSM), dessen zentrale Merkmale Produktkonzept (Produktbeschreibungen, Produktkataloge), die Budgetierung (Reform des Rechnungswesens und Flexibilisierung der Mittelverwendung), das dezentrale Ressourcenmanagement und die ergebnisorientierte Rahmensteuerung über Ziel- und Leistungsvereinbarungen sind, auf Bundesebene berücksichtigt werden, ist noch offen.

Smy
erstellt von Administrator zuletzt verändert: 02.01.2010 20:05