Neue Steuerungsinstrumente

Kosten- und Leistungsrechung (KLR)

KLR soll im internen Rechnungswesen des Bundes das kameralistische Rechnungswesen ergänzen und die Transparenz von Kosten und Leistung erhöhen. Der Vorteil der KLR ist, dass durch den Vergleich der Verwaltungsleistungen nach Menge, Qualität und zeitlicher Verteilung mit den in der Behörde vorhandenen Kapazitäten Schwachstellen aufgezeigt und Anstöße für eine Verbesserung des Einsatzes des Personals und der Sachressourcen gegeben werden können. Der Ansatzpunkt für Gender Budgeting in der KLR liegt in der wirkungsorientierten Mittelsteuerung: Indem Nutzungsgruppen nach Geschlecht differenziert erhoben werden, können Wirkungsziele definiert werden, die der Gleichstellung von Frauen und Männern dienen.

Da die KLR zum internen Rechnungswesen gehört, dienen die mit ihr erhobenen Daten zunächst nur der internen Steuerung der Verwaltung; eine Verknüpfung mit dem Haushaltsverfahren ist damit noch nicht hergestellt. Die Integration der KLR-Daten in das Haushaltsverfahren soll durch Produkthaushalte erfolgen.

Produkthaushalte
In Produkthaushalten sind bewertete Leistungen von Behörden dargestellt. Anders als im kameralen Haushaltsplan, der den Ressourcen-Input in Form von Haushaltstiteln darstellt, sind im Produkthaushalt Kosten und Leistungen in aggregierter Form zu finden. Der Produkthaushalt ist ein Instrument, das den Output, d.h. die Arbeitsergebnisse einer Behörde, darstellt und die Frage beantwortet „Zu welchen Kosten werden welche (Dienst-)Leistungen produziert?“ Mit gleichstellungsorientierten Wirkungsanalysen können mittelbare und unmittelbare Auswirkungen von finanzpolitischen Entscheidungen auf Bürgerinnen und Bürger geprüft, Prioritäten verändert und Mittel gleichstellungsorientiert umverteilt werden.

Beispiele für gleichstellungsorientierte Gestaltung von Produkthaushalten finden sich im Berliner Gender Budgeting-Prozess.