Alternativbericht der Allianz von Frauenorganisationen in Deutschland zum 6. CEDAW – Bericht der Bundesregierung

Am 15.12.2008 wurde der CEDAW-Alternativbericht in Berlin öffentlich vorgestellt und dem Bundesministerium für Familie, Senioren Frauen und Jugend (BMFSFJ) übergeben. Der Alternativbericht reagiert auf den 6. Bericht der Bundesregierung Deutschland zum Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form der Diskriminierung der Frau (CEDAW).

Die CEDAW-Vertragsstaaten berichten alle vier Jahre über die nationale Gleichstellungspolitik und ihre Maßnahmen zur Umsetzung der Konvention - Diese Berichte werden vom CEDAW-Ausschuss der Vereinten Nationen, dem 23 unabhängige Sachverständige angehören, geprüft. Die CEDAW-Berichte werden außerdem regelmäßig von NGOs im Rahmen von „Alternativ-“ oder „Schattenberichten“ analysiert und kritisiert. Nicht selten diskutieren die NGOs darin auch gleichstellungspolitische Themen, die im Regierungsbericht gar nicht oder nur unzureichend behandelt wurden. Die Alternativberichte bieten somit eine weitere Informationsquelle für die Arbeit des CEDAW-Ausschusses, und ihre Kritik wird in der Evaluation der nationalen Gleichstellungspolitik mit berücksichtigt.

Ihren letzten CEDAW-Bericht hatte die Bundesregierung im Juni 2007 vorgelegt – in den darauf folgenden Monaten fanden sich erstmals 28 deutsche Frauenverbände, -organisationen und -initiativen zusammen, um im Alternativbericht die Situation der Frauenrechte in der Bundesrepublik ausführlich und umfassend zu bewerten. Ihre Einschätzungen zur aktuellen Gleichstellungspolitik der Bundesregierungen decken die Bereiche Arbeitsmarkt, Gesundheit und Pflege, Rollenstereotype, Familienpolitik und Gewalt gegen Frauen ab – Jedes Kapitel beinhaltet dabei eine kurze Bestandsaufnahme sowie einen spezifischen Forderungskatalog. Teil der Allianz sind unter anderem der Deutsche Frauenrat, Terre des Femmes, der Katholische Deutsche Frauenbund, der Lesben- und Schwulenverband in Deutschland e.V. und der Deutsche Juristinnenbund. Das Ergebnis ihrer Arbeit liegt nun vor: Alternativbericht.

Der Alternativbericht der Allianz von Frauenorganisationen Deutschlands wird mit Berichten zur Situation intersexueller und transsexueller Menschen in Deutschland ergänzt:

• Alternativbericht zur Situation transsexueller Frauen in Deutschland der Interessengemeinschaft „Menschenrecht und Transsexualität“
• Alternativbericht zur Lage intersexueller Menschen in Deutschland von „intersexuelle Menschen e.V. / XY-Frauen“

Alle drei Berichte wurden im Juli 2008 dem CEDAW-Ausschuss in New York vorgestellt.

• Alternativbericht der Allianz von Frauenorganisationen Deutschlands, November 2008 (deutsche Version)
  
  
• Alternative Report submitted by the Alliance of German Women’s Organizations, November 2008 (english version)
  
  
• Erläuterungen zur Umsetzung der Konvention zur Beseitigung jeder Form der Diskriminierung der Frau und derArbeit des CEDAW-Auschusses auf der Homepage des GenderKompetenzZentrums.
  
  
• Hintergrundinformationen zu Entstehungsprozess und der Wirkungsweise des Alternativberichts können auf der Homepage des Deutschen Frauenrats eingesehen werden.